Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung des Nachbarschaftsportals Schöneweide.de, betrieben von der Musterträger Kiez gGmbH. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Bedingungen an.
§ 2 Leistungen des Portals
Das Portal stellt eine Plattform für Kleinanzeigen, ein Branchenbuch, Veranstaltungen, ein Forum und Kiez-News bereit. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Die Registrierung ist kostenlos. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Pro Person ist nur ein Konto zulässig.
§ 4 Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte einzustellen. Für eingestellte Inhalte ist allein der Nutzer verantwortlich.
§ 5 Kostenpflichtige Leistungen
Bestimmte Leistungen (z. B. Premium-Einträge im Branchenbuch, bezahlte Veranstaltungen, Hervorhebungen) sind kostenpflichtig. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Mit der Bereitstellung digitaler Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist erlischt das Widerrufsrecht, sofern der Nutzer dem ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 7 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen dieser AGB werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt.